E-Mopeds dürfen künftig nicht mehr auf Radwegen unterwegs sein. Das kündigte Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) an. Die E-Mopeds müssen außerdem künftig über eine Kfz-Versicherung und ein Kennzeichen verfügen. Details sollen im Sommer erarbeitet werden, im Herbst will Hanke einen Gesetzesentwurf vorlegen.
Das Sicherheitsthema werde zunehmend wichtiger, die Durchschnittsgeschwindigkeit der Fahrzeuge werden höher, so Hanke. „Ich halte es für keine gute Idee, so weiterzumachen“, sagte der Minister. Aus diesem Grund brauche es ein Regulativ, an dem das Verkehrsministerium über den Sommer arbeiten werde, um E-Mopeds von den Radwegen zu bringen. Eine Helmpflicht für E-Mopeds, E-Scooter und E-Bikes hatte das Verkehrsministerium bereits am Montag angekündigt.
Derzeit hinkt die Straßenverkehrsordnung der rasanten Verbreitung von motorbetriebenen, kennzeichenlosen Gefährten wie E-Mopeds und E-Scootern hinterher. Sie gelten rechtlich als Fahrrad, sind klassischen Fahrrädern und E-Bikes gleichgestellt und dürfen somit auf Radwegen, gemischten Geh- und Radwegen und in freigegebenen Fußgängerzonen unterwegs sein.
In der Realität haben beide Gefährte mit Fahrrädern nicht mehr viel zu tun. Vor allem E-Mopeds sorgen deswegen immer wieder für Ärgernisse im Straßenverkehr. Sie können auch zu einem beträchtlichen Sicherheitsrisiko werden, allein aufgrund ihres Gewichts: Ein durchschnittliches, kennzeichenloses E-Moped bringt 70 bis 80 Kilogramm Leergewicht auf die Waage, dazu kommt das Gewicht des Fahrers und gegebenenfalls auch zusätzliche Ladung.
Gefordert wird unter anderem, dass strengere Regeln für jene Fahrzeuge gelten, die ausschließlich mit Motorkraft betrieben werden. Hier will man sich etwa an Deutschland orientieren, wo E-Mopeds nicht auf dem Radweg fahren dürfen und eine Zulassung bzw. ein Kennzeichen brauchen. Ein Fahren auf Radwegen soll zudem nur Fahrzeugen mit einer Bauartgeschwindigkeit von maximal 20 km/h sowie einem Leergewicht von maximal 60 Kilogramm erlaubt sein, heißt es in dem Positionspapier.
Quelle: ORF (https://orf.at/stories/3401276/)
